Im Lockdown des Jahres 2020 mussten zahlreiche Unternehmen ihre Geschäfte schließen. Die Einnahmen brachen weg. Zugleich lief die Miete weiter. Eine einheitliche Rechtsprechung hierzu gab es nicht. Nun hat der BGH am 12.01.2022 entschieden. 1. Sachverhalt In dem vom BGH entschiedenen Fall musste die Beklagte, ein Einzelhandelsgeschäft für Textilien, aufgrund der Allgemeinverfügung des Bundeslandes im…
Weiter
Grundstückskauf oder Erbbaurecht?
Wer sich heute dazu entscheidet, seinen Traum vom Eigenheim Wirklichkeit werden zu lassen, der muss viel Geld mitbringen. Erschlossene Grundstücke in interessanten Lagen sind kaum vorhanden und dementsprechend teuer, die Materialpreise gehen durch die Decke, die Stundensätze sind aufgrund steigender Tariflöhne ebenfalls massiv angestiegen. Für viele platzt damit der Traum vom Eigenheim. Grundstückserwerb und Hausbau…
Weiter
Keine Vertragsänderungen bei Verlängerung einer sachgrundlosen Befristung!
Sachverhalt Der Arbeitgeber beschäftigte den Arbeitnehmer im zulässigen Rahmen sachgrundlos. Der Vertrag wurde verlängert mit der Maßgabe, dass der Arbeitnehmer auf eigenen Wunsch von Vollzeit in Teilzeit wechselte. Nach Ablauf der Befristung erhob der Arbeitnehmer Entfristungsklage mit der Begründung, dass die Befristung nicht ohne Sachgrund gerechtfertigt gewesen sei. Er begründet dies damit, dass gleichzeitig mit…
Weiter
Preisexplosion – Was tun?
I Lage Die Preise für Baumaterialien sind explodiert. Die Holzpreise sind seit Jahresbeginn um mehr als 40 % gestiegen, die Preise für Dämmstoffe um mehr als 25 %, Betonstahl mit über 10 %. Aus verschiedenen Gründen sind Lieferengpässe eingetreten sowohl für Holz, als auch für Kies, Sand und für Dämmstoffe, sodass die Preise weiter in…
Weiter