BAG Urteil vom 27.05.2020 - 5 AZR 387/19 Sachverhalt Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis. Die Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers war erfolgreich, das Arbeitsgericht stellte fest, dass das Arbeitsverhältnis fortbesteht. Der Arbeitnehmer nahm den Arbeitgeber nunmehr auf Zahlung des rückständigen Lohnes (Annahmeverzugslohn) in Anspruch. Der Arbeitgeber erhob den Einwand, der Kläger habe es böswillig unterlassen anderweitigen Verdienst…
Weiter
Corona-Kurzarbeitergeld
Erst Corona, dann der Staatsanwalt Vorbemerkung Zwischenzeitlich wurde für über 10 Millionen Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Kurzarbeit angemeldet. Für die Mehrzahl der Betriebe, in denen diese Arbeitnehmer tätig sind, bedeutet dies eine beträchtliche Entlastung in der Krise. Für viele dieser Betriebe gilt allerdings auch „nach der Krise, ist in der Krise“. Angesichts der erheblichen Kostenbelastung…
Weiter
Corona – Haftung des Arbeitgebers
Corona - Haftung des Arbeitgebers 1. Was schuldet der Arbeitgeber? Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner Fürsorgepflicht gemäß § 618 BGB für Schutzmaßnahmen zu Gunsten seiner Arbeitnehmer zu sorgen. Was konkret der Arbeitgeber insoweit schuldet, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 16.04.2020 als „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ vorgestellt. Der Arbeitsschutzstandard enthält auf sechs Seiten praktische…
Weiter
Krankfeiern in Coronazeiten
Wenn zu den möglichen Problemen im Gesundheitssystem nicht auch noch ein Zusammenbruch der Wirtschaft und damit der Versorgung der Bevölkerung kommen soll, müssen die Betriebe weiter funktionieren. Das können sie nur, wenn ihnen die Mitarbeiter nicht abhandenkommen. Genau dies droht nunmehr einzutreten. Um die Praxen nicht über Gebühr zu belasten, müssen Patienten mit einer leichten…
Weiter