Kategorie Archive: Arbeitsrecht

Widerruf der privaten Nutzung eines Dienstwagens-Nutzungsausfallentschädigung

Geklagt Dem Arbeitnehmer wurde ein Dienstfahrzeug zur privaten Nutzung überlassen. Im Arbeitsvertrag heißt es, dass der Arbeitgeber berechtigt ist, die private Nutzung des Dienstfahrzeugs zu widerrufen, wenn (u. a.) der Arbeitgeber berechtigt ist, den Arbeitnehmer von der Erbringung der Arbeitsleistung unwiderruflich freizustellen. In diesem Fall stehe dem Arbeitnehmer auch kein Anspruch auf Nutzungsentgelt zu. Im…
Weiter

Kündigung – Arbeitnehmer muss sich um anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit bemühen

Geklagt Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis betriebsbedingt. Der Arbeitnehmer legt Kündigungsschutzklage ein. Der Arbeitnehmer gewann den Prozess schließlich in zweiter Instanz. Er machte nunmehr den seit Ablauf der Kündigungsfrist offenen Lohn gegen den Arbeitgeber geltend. Während dieses Zeitraums hatte sich der Arbeitnehmer arbeitssuchend gemeldet und Arbeitslosengeld bezogen. Gegenüber der Bundesagentur für Arbeit stellte er von…
Weiter

Kündigung des Arbeitsverhältnisses – Lohnnachzahlung und hohe Abfindungen vermeiden

Kündigung des Arbeitsverhältnisses - Lohnnachzahlung und hohe Abfindungen vermeiden 1. Problem Die Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland befindet sich im Krisenmodus. Die wichtigsten Pfeiler unserer Wirtschaft, die Automobilindustrie und die chemische Industrie haben Betriebsstilllegungen und Massenentlassungen angekündigt. Dies wird nicht ohne Folgen für mittelständische Betriebe, insbesondere Zulieferer bleiben und damit betriebsbedingte Kündigungen auf breiter Front nach…
Weiter

Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Sachverhalt: Am 02.05.2022 legte der Arbeitnehmer eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, befristet zum 06.05.2022 vor. Am 03.05.2022 ging dem Arbeitnehmer eine Kündigung des Arbeitgebers zu, nach der das Arbeitsverhältnis zum 31.05.2022 endete. Der Arbeitnehmer legte hierauf eine Folgebescheinigung vor, zunächst befristet bis 20.05.2022 und eine weitere Folgebescheinigung zum 31.05.2022. Am 01.06.2022 war der Arbeitnehmer wieder arbeitsfähig und nahm…
Weiter