Wenn zu den möglichen Problemen im Gesundheitssystem nicht auch noch ein Zusammenbruch der Wirtschaft und damit der Versorgung der Bevölkerung kommen soll, müssen die Betriebe weiter funktionieren. Das können sie nur, wenn ihnen die Mitarbeiter nicht abhandenkommen. Genau dies droht nunmehr einzutreten. Um die Praxen nicht über Gebühr zu belasten, müssen Patienten mit einer leichten…
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Fragen zu Corona
Die durch die Bundesregierung und die Landesregierungen getroffenen Maßnahmen zur Verhinderung einer schnellen Ausbreitung des Corona-Virus führen zwangsläufig zu Beeinträchtigungen. Nachfolgend wird zu immer wieder gestellten Fragen im Arbeits- und Baurecht zu diesem Thema Stellung genommen. Die nachfolgende Stellungnahme bezieht sich auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt 16.03.2020. A Arbeitsrecht I Entgeltfortzahlung, wenn der…
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Vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung-Projektbefristung
BAG Urteil vom 21.08.2019 - 7 AZR 572/17 (LAG Thüringen, Urteil vom 18.10.2017-6 Sa 287/16) Sachverhalt Der Kläger war in der Zeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2014 und sodann dreimal verlängert bis 31.12.2015 beim beklagten Freistaat Thüringen beschäftigt und beim Thüringer Landesverwaltungsamt mit Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit Fördermaßnahmen befasst. Die Förderperiode begann am 01.01.2007 und endete…
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Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts
Die Mehrzahl der Arbeitsverträge enthält eine Regelung, wonach das Arbeitsverhältnis spätestens mit Erreichen der Regelaltersgrenze endet. Vielfach wollen Arbeitnehmer jedoch darüber hinaus weiterarbeiten, was bei vielen Arbeitgebern angesichts der Situation auf dem Arbeitsmarkt durchaus begrüßt wird. § 41 S. 3 SGB VI regelt wie folgt: „Sieht eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen…
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