Sie sind es gewohnt, an dieser Stelle Urteilskommentierungen zu finden. Dieser Beitrag hat einen ganz anderen Inhalt. In der Regelschule und im Gymnasium finden in der 9. oder 10. Klasse betriebliche Schülerpraktika statt. Diese dauern ein bis zwei Wochen. Zweck ist es, den Schülern die Möglichkeit zu geben, Einblicke in die Arbeitswelt zu sammeln und…
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Leitentscheidungen des BGH in Massenverfahren
Die Justiz wird bundesweit durch Massenverfahren an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gebracht. Dahinter steckt ein Geschäftsmodell, das seinen Ausgang im Dieselskandal hatte und das betrieben durch einzelne Kanzleien, finanziert durch Rechtsschutzversicherer immer neue Bereiche entdeckt, damit der Geldfluss nicht versiegt. Das Geschäftsmodell beruht darauf, dass über jeden Einzelfall durch Amts- oder Landgericht und nachfolgend Oberlandesgericht…
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BGH beerdigt § 4 Abs. 7 VOB!
I. Sachverhalt Die Auftragnehmerin wurde mit Straßen- und Tiefbauarbeiten beauftragt. Die Auftragssumme betrug über 3 Millionen €. Die VOB/B wurde mit Abänderungen, also nicht als Ganzes einbezogen. Während der Bauausführung rügte die Auftraggeberin Mängel mit einem Beseitigungsaufwand von ca. 6.000 €. Sie setzte Frist zur Mängelbeseitigung, nach deren fruchtlosem Ablauf Auftragsentzug gemäß § 8 Abs.…
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Coronabedingte Schließung – BGH hat entschieden!
Im Lockdown des Jahres 2020 mussten zahlreiche Unternehmen ihre Geschäfte schließen. Die Einnahmen brachen weg. Zugleich lief die Miete weiter. Eine einheitliche Rechtsprechung hierzu gab es nicht. Nun hat der BGH am 12.01.2022 entschieden. 1. Sachverhalt In dem vom BGH entschiedenen Fall musste die Beklagte, ein Einzelhandelsgeschäft für Textilien, aufgrund der Allgemeinverfügung des Bundeslandes im…
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