Sie sind es gewohnt, an dieser Stelle Urteilskommentierungen zu finden. Dieser Beitrag hat einen ganz anderen Inhalt. In der Regelschule und im Gymnasium finden in der 9. oder 10. Klasse betriebliche Schülerpraktika statt. Diese dauern ein bis zwei Wochen. Zweck ist es, den Schülern die Möglichkeit zu geben, Einblicke in die Arbeitswelt zu sammeln und…
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Keine Preiserhöhung bei Pauschalpreis!
Sachverhalt Die Parteien vereinbaren im Rahmen eines Verbraucherbauvertrages die Errichtung eines Massivhauses zu einem Pauschalpreis. Im Bauvertrag ist geregelt, dass der Bauunternehmer ein Jahr an den Preis gebunden ist, vorausgesetzt, dass die Bauarbeiten innerhalb von drei Monaten nach Vertragsschluss beginnen. Geschieht dies nicht, gilt der „neue Listenpreis“. Da mit den Bauarbeiten nicht innerhalb von drei…
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Führt die Abweichung von Herstellervorgaben zu einem Baumangel?
Kommt es zwischen Besteller und Unternehmer zum Streit darüber, ob die Bauleistung mangelhaft ist, so begründet der Besteller die Mangelhaftigkeit vielfach mit dem Hinweis, dass der Unternehmer die Herstellervorgaben nicht eingehalten habe. Damit stellt sich die Frage, ob Herstellervorgaben für die Mangelfreiheit der Bauleistungen relevant sind. Mit dem Abschluss eines Bauvertrages vereinbaren die Vertragsparteien stillschweigend,…
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Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Sachverhalt: Am 02.05.2022 legte der Arbeitnehmer eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, befristet zum 06.05.2022 vor. Am 03.05.2022 ging dem Arbeitnehmer eine Kündigung des Arbeitgebers zu, nach der das Arbeitsverhältnis zum 31.05.2022 endete. Der Arbeitnehmer legte hierauf eine Folgebescheinigung vor, zunächst befristet bis 20.05.2022 und eine weitere Folgebescheinigung zum 31.05.2022. Am 01.06.2022 war der Arbeitnehmer wieder arbeitsfähig und nahm…
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