Die durch die Bundesregierung und die Landesregierungen getroffenen Maßnahmen zur Verhinderung einer schnellen Ausbreitung des Corona-Virus führen zwangsläufig zu Beeinträchtigungen. Nachfolgend wird zu immer wieder gestellten Fragen im Arbeits- und Baurecht zu diesem Thema Stellung genommen. Die nachfolgende Stellungnahme bezieht sich auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt 16.03.2020. A Arbeitsrecht I Entgeltfortzahlung, wenn der…
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Die Bedeutung der Kalkulation bei Nachträgen, Bauzeitverzögerungen und bei Kündigung des Bauvertrages
A Die Kalkulation Wer detailliert kalkuliert, zwingt sich zu einer sachgerechten Auseinandersetzung mit den Besonderheiten der Ausschreibung und Ausführung und ist hierdurch in der Lage, auch während und nach der Bauausführung zu prüfen und zu bewerten, wie sich kalkulierte Kosten zu den tatsächlichen Kosten verhalten, wie also das Ergebnis der Baustelle ausgefallen ist und welche…
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Auftrag erteilt – kein Verzicht auf Mängelansprüche!
OLG München Beschluss vom 13.06.2017 – 28 U 4666/16 BSB Vertrauensanwalt Manfred Raber kommentiert: Geklagt: Ein Bauherr beauftragte zwei Unternehmen, eine Wärmepumpenanlage zu errichten. Das eine war für die Planung und Installation der Wärmepumpe zuständig, das andere für die Bodenplatte mit den Leitungen. Nach einem Wasserschaden zog der Bauherr einen Sachverständigen zu Rate. Dieser stellte…
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Vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung-Projektbefristung
BAG Urteil vom 21.08.2019 - 7 AZR 572/17 (LAG Thüringen, Urteil vom 18.10.2017-6 Sa 287/16) Sachverhalt Der Kläger war in der Zeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2014 und sodann dreimal verlängert bis 31.12.2015 beim beklagten Freistaat Thüringen beschäftigt und beim Thüringer Landesverwaltungsamt mit Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit Fördermaßnahmen befasst. Die Förderperiode begann am 01.01.2007 und endete…
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