Kategorie Archive: Allgemein

BAG, Urteil vom 20.03.2014 – 2 AZR 565/12 Alkohol am Arbeitsplatz ist gefährlich. Wer trinkt gefährdet nicht nur sich selbst, sondern ebenfalls seine Mitarbeiter/innen und Andere. Wenn es sich dabei nicht lediglich um einen Einzelfall handelt und der Arbeitnehmer aufgrund einer Alkoholsucht häufiger alkoholisiert eine Gefahr im Betrieb darstellt, ist es für den Arbeitgeber wichtig…

Es bleibt spannend! Können Nebenangebote gewertet werden, wenn der Preis einziges Zuschlagskriterium ist? Das Thüringer Oberlandesgericht hat nunmehr diese Rechtsfrage dem BGH zur Beantwortung vorgelegt. Gegenstand des Vergabenachprüfungsverfahrens war ein europaweiteres offenes Verfahren, in dem alleiniges Zuschlagskriterium der Preis war und Nebenangebote zugelassen waren. Die Antragstellerin gab ein Hauptangebot mit dem niedrigsten Preis ab und…

Es bleibt spannend! Können Nebenangebote gewertet werden, wenn der Preis einziges Zuschlagskriterium ist? Das Thüringer Oberlandesgericht hat nunmehr diese Rechtsfrage dem BGH zur Beantwortung vorgelegt. Gegenstand des Vergabenachprüfungsverfahrens war ein europaweiteres offenes Verfahren, in dem alleiniges Zuschlagskriterium der Preis war und Nebenangebote zugelassen waren. Die Antragstellerin gab ein Hauptangebot mit dem niedrigsten Preis ab und…

Zur Wirksamkeit von Wettbewerbsverboten zwischen Unternehmen.