„Auch Tote haben Anspruch auf Urlaub“ berichtete „Die Welt“ in ihrer Ausgabe vom 12.06.2014 und traf damit den Nagel auf den Kopf. „Die Welt“ kommentierte damit eine brandaktuelle Entscheidung des EuGH vom selben Tage Aktenzeichen C-118/13 (Gülay Bollacke ./. K+K Klaas & Kock B. V. & Co. KG). Der Entscheidung ging folgender Sachverhalt voran: Der…
Weiter
Die Räumungsverfügung im Wohnraummietprozess
I. Einleitung Im Zuge des Mietrechtsänderungsgesetzes 2013 wurde § 940 a ZPO dahingehend geändert, dass dem Vermieter nunmehr mehr Möglichkeiten eingeräumt wurden, einstweilige Verfügungen auf Räumung von Wohnraum zu erlassen. Einstweilige Verfügungen ermöglichen es dem Vermieter, schnell einen Räumungstitel zu erhalten, welcher die Räumung des Mietobjektes ermöglicht, ohne den langwierigen Weg des Hauptsacheverfahrens beschreiten…
Weiter
Die Räumungsverfügung im Wohnraummietprozess
I. Einleitung Im Zuge des Mietrechtsänderungsgesetzes 2013 wurde § 940 a ZPO dahingehend geändert, dass dem Vermieter nunmehr mehr Möglichkeiten eingeräumt wurden, einstweilige Verfügungen auf Räumung von Wohnraum zu erlassen. Einstweilige Verfügungen ermöglichen es dem Vermieter, schnell einen Räumungstitel zu erhalten, welcher die Räumung des Mietobjektes ermöglicht, ohne den langwierigen Weg des Hauptsacheverfahrens beschreiten…
Weiter
Darf einem Arbeitnehmer wegen Alkoholsucht gekündigt werden?
BAG, Urteil vom 20.03.2014 – 2 AZR 565/12 Alkohol am Arbeitsplatz ist gefährlich. Wer trinkt gefährdet nicht nur sich selbst, sondern ebenfalls seine Mitarbeiter/innen und Andere. Wenn es sich dabei nicht lediglich um einen Einzelfall handelt und der Arbeitnehmer aufgrund einer Alkoholsucht häufiger alkoholisiert eine Gefahr im Betrieb darstellt, ist es für den Arbeitgeber wichtig…
Weiter